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Deutsche Erfahrungen und internationale Praxis für eine effiziente Flurbereinigung in der Ukraine

Am 18.10.2022 fand die 3. Sitzung der Projektsteuerungsgruppe (PSG) des „Deutsch-Thailändischen Kooperationsprojektes zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung für Clusterfarmen in Thailand“ statt. Vertretende des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und des thailändischen Ministeriums für Landwirtschaft und Kooperativen (MOAC) tauschten sich über die bisher erzielten Ergebnisse aus und verständigten sich über die weiteren Projektaktivitäten.

Die Teilnehmer des ersten APD-Webinars im Austausch mit Prof. Joachim Thomas (Quelle: Taras Evsjukov)

Der Einladung zu einem digitalen Austausch folgten knapp 100 Interessierte, darunter zahlreiche Vertreter staatlicher Institutionen sowie Lehrkräfte und Studierende aus 11 ukrainischen Universitäten.

Das Seminar wurde vom Dekan an der Nationalen Universität für Bioressourcen in Kiew (NUBiP), Taras Jevsjukov eröffnet, der in seiner Begrüßung die lange und konstruktive Zusammenarbeit, auch in Krisenzeiten, mit dem APD würdigte.

Im Anschluss informierte Dr. Andrij Martyn aus dem Reformbüro des Ministerkabinetts der Ukraine die Teilnehmenden darüber, dass im Agrarausschuss des ukrainischen Parlaments an einer neuen gesetzlichen Grundlage für Flurbereinigungsverfahren derzeit gearbeitet werde. Dem Online-Seminar war eine digitale Arbeitsgruppensitzung des FDB vorausgegangen, auf welcher Möglichkeiten einer Kommentierung des vorgenannten Gesetzesentwurfes besprochen wurden. Ebenso wurde die Konzeption und inhaltliche Ausrichtung eines „Deutsch-Ukrainischen Handbuchs zur Bodenordnung und Flurbereinigung“ erarbeitet, das im kommenden Jahr erscheinen soll.

Während des Online-Seminars zeichnete der deutsche Experte, Hubertus Bertling (Referatsleiter i. R., Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt) vor allem die historische Entwicklung und gesetzlichen Grundlagen und Ziele der Flurbereinigung in Deutschland nach und unterstrich die Notwendigkeit der Einbindung betroffener Gruppen, wie Bodeneigentümer, Bewirtschafter und der ländlichen Bevölkerung innerhalb der Verfahrensgebiete. Professor Joachim Thomas (Referatsleiter i. R., Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen) arbeitete in seinem anschließenden Vortrag entscheidende nationale Unterschiede von Flurbereinigungsverfahren heraus und betonte, dass die Ukraine als zweitgrößtes europäisches Land ein modernes und effektives Flurbereinigungsgesetz benötigt.

In der abschließenden Fragerunde wurde deutlich, dass die kürzlich durch das Parlament beschlossene Öffnung des landwirtschaftlichen Bodenmarktes einen bedeutenden Meilenstein im ukrainischen Bodenreformprozess darstellt, der aber noch eine Reihe weiterer wichtiger Gesetzesvorhaben nach sich ziehen wird. Der Fachdialog Boden innerhalb des APD wird die geplanten Bodenreformvorhaben auch weiterhin durch deutsche Expertise und europäische Erfahrungen begleiten.